#1 Das Abenteuer der Vielfalt - Teil 2 von Hajo 12.01.2015 21:41

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Das grüne Projekt:
Modernisierung oder Kritik der Moderne?


Ein geliehener Aufschwung
Es könnte eine stabile Tendenz werden: die politischen Gewichte in der Republik verschieben sich so, daß ein Regierungsangebot für Rot-Grün daraus wird. Die komplizierte Formulierung ist mit Absicht gewählt; denn der neue Schwung hat etwas Geliehenes: eine gesellschaftliche Mehrheit für Rot-Grün gibt es noch nicht, der Auftrieb beruht nicht auf rot-grüner Starke und Zuversicht, sondern auf der Erosion christdemokratischer Hegemonie im rechten Lager. Es wäre ein gespenstischer linker Übermut, darüber in Freude auszubrechen. Die christdemokratischen Parteien müssen heute die (nicht nur für sie!) bitteren Konsequenzen aus einem großen strategischen und methodischen Fehler ziehen: sie haben ihre Wählerschaft von dem Programm der ökonomischen Modernisierung und der Anpassung der Gesellschaft an deren Erfordernisse (ein Programm, das heute den Kern christdemokatischer Politik ausmacht) nicht überzeugt. Sie haben das neue Gesicht des "Konservatismus" putschistisch von oben verordnet. Und das heißt im Kern: sie haben die Vorbehalte gegen die Moderne, zu deren demokratischer Artikulation sie hätten beitragen müssen, selbst überhaupt nicht mehr enstgenommen. Sie haben - zuweilen - noch konservativ geredet, haben aber unerschütterlich modernistisch gehandelt, und nun ist der Schwindel aufgeflogen.

Vor diesem Hintergrund nähert Rot-Grün sich der Regierungsübernahme. Sehr viel wird davon abhängen, wie die Grünen mit dem Erstarken der „Republikaner“ bzw. der „Neuen Rechten“ insgesamt umgehen. Es versteht sich von selbst, „Nazis raus!“ (die Umkehrung des vor zwanzig Jahren beliebten Spruchs, der der radikalen Linken den Weg nach „drüben“ empfahl) ist mit Sicherheit der falsche Weg. So wird man nicht los, was einem nicht paßt. In gewissem Sinne sind die „Republikaner“ ein legitimes Phänomen: mit ihnen meldet sich der ressentimentgeladene und der so simplen Sündenbockmethode verhaftete Vorbehalt gegen die Moderne zu Wort: Kann man - auch angesichts eines modernitätsbetrunkenen Propagandafeldzugs für das Europa vor allem des freien Waren- und Geldflusses - ernsthaft verwundert sein, daß es diesen massiven Vorbehalt gibt?

Daß er nun die Deckung der Stammtische verläßt und sich zu Wort meldet, hat auch seine Vorteile: nun ist er sichtbar, muß - teilweise zumindest - Rede und Antwort stehen, kann ins Gespräch verwickelt und mit Argumenten konfrontiert werden. Die Ausgrenzung der „Republikaner“ würde die Ressentiments ihrer Wähler gegen die Demokratie bekräftigen, würde ihnen einmal mehr bestätigen, daß ihre Stimme und ihre Probleme in dieser Republik nicht zählen. Die Stärke einer Demokratie erweist sich bekanntlich erst in Zeiten der Belastung. Die „Republikaner“ stellen eine solche Belastung dar, und die Bundesrepublik wird daran gemessen werden, ob es ihr gelingt, demokratisch mit dieser Herausforderung umzugehen. Eine Demokratie hat - wenn auch nur im äußersten Fall - das Notwehrrecht, eine verfassungsfeindliche Organisation zu verbieten. Das ist freilich immer ein hoch riskantes Unternehmen: mit dem Verbot einer Partei schafft man ja nicht die Haltungen ab, die in sie eingeflossen sind; man drängt sie vielmehr in einen Untergrund ab, in dem sie nicht rechenschaftspflichtig und noch viel weniger als zuvor für das demokratische Gespräch zu gewinnen sind.

Viel wäre dagegen gewonnen, wenn den „Republikanern“ mit der sanften, unerschütterlichen Macht des Diskurses begegnet würde. Auch ihre Anhänger haben das Recht, gehört und ernst genommen zu werden. Ihre Abgeordneten aus den Präsidien der Parlamente, in denen sie vertreten sind, fernzuhalten, ist sowenig demokratisch wie es zuvor der Ausschluß der Grünen aus diesen Gremien war. Wir haben den anderen Parteien die grüne Provokation zugemutet; nun müssen wir es lernen, mit der schwer erträglichen Provokation der „Republikaner“ umzugehen. Sicher, wir sind nicht dazu verpflichtet, die zu tolerieren, die der Toleranz ein Ende machen wollen. Aber gerade die Toleranz verpflichtet uns zu einer Geisteshaltung und einer Lebensart: zuzuhören, auch wenn wir nicht zuhören wollen, und uns um Verstehen bemühen, auch wenn wir lieber kämpfen würden. Der Abbruch dieses Bemühens und die Entscheidung für den Kampf dürfen nur ultima ratio sein.

„Multikulturelle Gesellschaft“ und Modernisierungsverlierer
Es wird in diesem Zusammenhang viel davon abhängen, welche Gestalt die Vision von der „multikulturellen Gesellschaft“ annimmt. Gar nichts wird in Bewegung kommen, wenn man dem Ressentiment gegenüber Ausländern mit dem einfachen Gegenstück antwortet: mit der Verklärung von Ausländern. Hier muß Schluß sein mit den sanften alternativen Visionen von ethnischer Vielfalt: nicht erst seit Salman Rushdie für vogelfrei erklärt wurde, können wir wissen, daß die „multikulturelle Gesellschaft“ keine Blumenwiese sein wird. Begegnung und wechselseitiger Austausch der Ethnien: immer wieder war das ein Fundament gesellschaftlicher und kultureller Blüte. Aber wie so oft in der Geschichte waren es auch hier die Zentralgewalt und später das Kapital, die die Voraussetzungen dafür schufen. Nicht multikulturelle Vereine der Linken, sondern Konzerne haben die Wanderungsbewegung in Gang gebracht. Und so sah sie auch aus: einmal mehr rücksichtslose Unbekümmertheit um die gesellschaftlichen Folgen. Wieder einmal hat die Gesellschaft das, was sie ökonomisch tut, sozial und kulturell nicht eingeholt.

Wenn sie das nachholt, muß sie sich darüber im klaren sein, daß sie einen Weg der Konflikte beschreitet, und sie muß diese Konflikte austragen. In der Bundesrepublik zu leben: das bedeutet für viele Ausländer den oft schmerzhaften und manchmal produktiven Zusammenstoß von Tradition und Moderne, der Riß geht durch jeden Einzelnen hindurch. Das Kapital operiert in einer Welt und in einer Zeit - bringt aber Gesellschaften hervor, in denen sich verschiedene Welten und verschiedene Zeiten begegnen. Die Tatsache, daß Ausländer in der Bundesrepublik leben, ist ein modernes Phänomen - in ihrer Art zu leben mischen diese aber der bundesrepublikanischen Moderne traditionelle Elemente bei. Damit machen sie den Konflikt zwischen Vergangenheit und Gegenwart, den die Bundesrepublik so sorgsam unter dem Tisch zu halten suchte, wieder virulent. Das Aufkommen der „Republikaner“ (das man nicht begreifen kann. wenn man sie in die politischen Koordinaten der frühen dreißiger Jahre dieses Jahrhunderts einordnet) ist auch eine Antwort darauf, bedeutet auch - diesmal nach innen gewandt - das Wiederaufbrechen dieses Konflikts. Die Ausländer in der Bundesrepublik sind - von ihrer Heimat getrennt und in einen fremden kulturellen Zusammenhang gestellt - erst einmal Modernisierungsverlierer. In der Vision der „multikulturellen Gesellschaft“ geht es darum, ihnen die Chance zu eröffnen, wenigstens ein Stück weit Modernisierungsgewinner zu werden: im Austausch der Kulturen und im (eben nicht nur materiellen) Gewinn, den dieser verspricht. Das Aufkommen der „Republikaner“ findet auch in diesem Kontext statt: mit ihnen melden sich gewissermaßen die heimischen Modernisierungsverlierer zu Wort: also die, die beim großen Projekt der industriellen, aber auch gesellschaftlichen und kulturellen Beschleunigung des kosmopolitischen Kapitals auf der Strecke zu bleiben drohen: gewissermaßen als die Deppen der im Europa des Finanzstrome sich auflösenden Nationalstaats, als die abgehängten (und armen) Bewohner folkloristischer Reservate.

Es wird mit der „multikulturellen Gesellschaft“ nichts werden wenn die Verstörung dieser Menschen in ihr kein Gehör findet. Auch weil sie nicht ernst genommen, auch weil ihr das Existenzrecht abgesprochen wird, meldet sich diese Verstörung antidemokratisch, ressentimentgeladen, nicht selten rassistisch und stets mit einfachem Weltbild zu Wort. Ihrem Autoritarismus muß man unnachgiebig entgegentreten; will man sie aber darüber hinaus auch für den schönen und schwierigen demokratischen Weg gewinnen, muß man ihre Motive ernst nehmen und sie ins Streitgespräch verwickeln. Auch das wäre eine originäre Aufgabe der Grünen: sie wissen ja, was es bedeutet, ausgegrenzt zu sein.

Die grüne und linke Begeisterung für die „multikulturelle Gesellschaft“ ist freilich erst einmal wenig glaubhaft. Sie schätzt die kulturelle Vielfalt des Fernen – mißachtet aber nach wie vor die Vielfalt im eigenen Land. Sicher, die Linke hat sich als Subkultur durchgesetzt - und stellt insofern ein Stück praktischer Vielfalt dar. Doch im Umgang mit anderen Lebensstilen und -entwürfen hat sie sich nie als besonders tolerant erwiesen. Und das hat seine Gründe: eher die Einheitswelt als die Welt der Vielfalt beflügelte lange Zeit die Träume der Linken. Das Sperrige, das Ungleichzeitige, das Eigensinnige hat sie nie geliebt, lange hat sie den Kräften der Moderne - gerade auch in deren nivellierendem Vermögen - befreiende Potentiale unterstellt. Marx sagte: die Emanzipation der Juden bestehe in der Abschaffung ihrer jüdischen Besonderheit - und dieser wütende Haß auf alle Nischen, auf alles, was sich dem mächtigen Gleichschritt der Moderne widersetzte, war der Linken nie ganz fremd.

Sie hat daher wenig Grund, heute als selbsternannter Anwalt der Pluralität von Lebensstilen aufzutreten. Sie ist hier nicht Lehrmeister, sondern hat selbst zu lernen. Sie kann dem Rassismus gegenüber fremden Kulturen kaum glaubhaft entgegentreten, solange ihre Haltung gegenüber der kulturellen Vielfalt im eigenen Land von Rassismus nicht frei ist. Ein höhnisches Verhältnis zur Tradition des deutschen Föderalismus; die Verachtung all jener „provinziellen“ Lebensstile, die sich nicht auf der Höhe der alleinseligmachenden Moderne befinden; die Verklärung noch der unbedarftesten subkulturellen Initiative in der großen Stadt und der verächtliche Spott über die Vielfalt kultureller Initiativen in der Provinz; der Respekt vor jedem alternativen Zusammenschluß und die Mißachtung der noch immer lebendigen Tradition von Vereinen (zu denen einem ordentlichen Linken nicht mehr als der obligatorische Zusatz „-meierei“ einfällt): all das verträgt sich nicht mit der schönen Vision von der Koexistenz verschiedener Kulturen.

Wie der vorbehaltliche Umgang mit der Demokratie dem Geist der Demokratie widerspricht, so widerspricht der vorbehaltliche Umgang mit der realen kulturellen Vielfalt dem Geist der „multikulturellen Gesellschaft“. Wer nur der Vielfalt zustimmt, die ihm gelegen kommt, sollte das Wort Vielfalt besser erst gar nicht in den Mund nehmen. Gerade in Deutschland, das so spät erst nationalstaatlich zusammengezwungen wurde, hat es die „multikulturelle Gesellschaft“ immer schon gegeben: in der Vielfalt der Regionen, im Fehlen einer kulturell verbindlichen Zentrale, im beharrlichen Nebeneinander ungleichzeitiger Kulturen und Lebensformen. Man wird das - gar nicht neue - Projekt der „multikulturellen Gesellschaft“ glaubwürdig nur dann fordern können, wenn man diese Tradition nicht auslöschen, sondern fortsetzen und beerben will.

Offene Zukunft
Die äußerst mageren Wahlgewinne der SPD beweisen es: von einem machtvollen Trend in Richtung Rot-Grün kann die Rede nicht sein. Das politische Gefüge ist in Bewegung bekommen, und die traditionellen Lager beginnen sich zu verflüssigen. Keiner der beiden klassischen politischen Großblöcke, so scheint es, wird in Zukunft aus eigener Kraft noch mehrheitsfähig sein. Und es ist heute überhaupt noch nicht abzusehen, welche neuen Konstellationen entstehen werden. Die Grünen sind in diesem offenen Prozeß eine politische Kraft, die qua Existenz die alten politischen Koordinaten durcheinandergebracht hat. In diesem Sinn sind sie wesentlicher Teil einer neuen politischen und gesellschaftlichen Suchbewegung. Die Bündnisse, die sie heute eingehen, sind vorläufige. Die Sozialdemokratie ist ihnen ein sinnvoller, aber kein Traumpartner. Die beiden Parteien sind sich in ihrem Sinn für Gerechtigkeit und - hoffentlich - ihrer Gegnerschaft zum Autoritarismus verwandt; das ändert freilich nichts daran, daß sie vorerst in ihren grundsätzlichen Optionen zur Zukunft der Industriegesellschaft weit auseinander liegen. Hundert Jahre lang war die SPD auch eine Partei des Industrialismus; so etwas verliert sich nicht so leicht, und geraume Zeit noch wird (wie Oskar Lafontaines Schlingerkurs zeigt) der Sozialdemokratie die Modernisierung im Zweifelsfall das übergeordnete Ziel sein.

Im Zentrum des grünen Projekts aber steht etwas anderes: die tiefgreifende Skepsis gegenüber dem Selbstlauf der Moderne. Die ursozialdemokratische Überzeugung, daß im Prozeß der Modernisierung immer schon befreiende Potentiale schlummern, die nur noch im nachhinein politisch freigesetzt werden müssen: diese Überzeugung gehört nicht zum Kern grünen Selbstverständnisses. Die Grünen werfen Fragen wieder neu auf, die schon einmal am Anfang der Industriegesellschaften gestellt worden waren: die Frage, ob wir der Gewalt des Industrialismus letztlich wehrlos ausgeliefert sind, ob es Alternativen gibt, ob die Arbeit des Bremsens und der Kursänderung nicht Vorrang besitzt - die unerhörte Frage also, ob es nicht doch gelingen kann, dem Gehäuse der angeblich ehernen Notwendigkeiten zu entkommen.

Als sich die Industriegesellschaft abzuzeichnen begann, wurde von frühen Skeptikern eine einfache Frage aufgeworfen: Wollen wir das wirklich? Wollen wir den Zwang und die Gewalt, die diese Entwicklung ausüben wird? Wollen wir die Gesellschaft der Ökonomie ausliefern? Oder wollen wir nicht eher eine Gangart gesellschaftlicher Veränderung, die die Zukunft nicht heute schon festlegt, sondern sie offenläßt? Es war auch der so oft diffamierte und von seinen eigenen Parteien diskreditierte Liberalismus, der diese Fragen ins Gespräch brachte, der der Idee eines regionalistischen und kommunalistischen Wegs in die Industriegesellschaft anhing und der die heute noch aktuelle Vision der klassenlosen Bürgergesellschaft entwickelte. Auch hier - also fernab vom Geist der Sozialdemokratie - liegt ein Erbe, dessen die grüne Partei sich annehmen sollte.

Die Grünen, so scheint es, lassen ihre Vorgeschichte hinter sich. Die Industriegesellschaft, so scheint es, kommt mit ihrem technologischem Größenwahn - ihrem „dogmatischen Zwischenirrtum“ (Ulrich Beck) - und ihrer Gesellschaftsvergessenheit in Schwierigkeiten. Das trifft sich gut. Wo sich beide aufeinander einlassen: das könnte die Werkstatt sein, in der aussichtsreich wiedereröffnet wird, was der Industrialismus zu zerstören und der Gegenwart einzuverleiben suchte - die Zukunft.

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